„Ein besseres Timing kann es gar nicht geben“, resümierte Alois Plümper, 1. Vorsitzender der Senioren Union. Er begrüßte beim Monatstreffen der Senioren im Affstätter Gasthaus „Schatten“ die tags zuvor gewählte Vizepräsidentin des Landtages Baden-Württemberg, Sabine Kurtz, und gratulierte herzlich zur Wahl. Frau Kurtz, wurde als Landtagsabgeordnete des Kreises Leonberg / Herrenberg zu dieser Veranstaltung eingeladen. Sie kam in dieser Eigenschaft als Mandatsträgerin und gleichzeitig als neue Vizepräsidentin. Bevor Frau Kurtz über aktuelle Themen aus dem Landtag berichtete, informierte sie die fast zwanzig Zuhörer darüber, wie sie den Wahltag im Parlament erlebte. Sie freue sich sehr über ihre Wahl, auch wenn es bekanntermaßen zwei Wahlgänge gab. In ihrem neuen Amt werde sie landesweite Aufgaben zu erledigen haben. Sie werde aber ganz bewusst nach wie vor in ihrem Wahlkreis präsent sein und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Zur aktuellen Tagesordnung des Landtages sprach Frau Kurtz die gescheiterte Wahlrechtsreform an, mit der die Antragsteller den Frauenanteil bei den Parlamentariern anheben wollten. Da neben der Präsidentin Muhterem Aras nun zwei Frauen an der Spitze des Landtages stehen, sagte Frau Kurtz lächelnd: „Wir fördern nicht nur den Frauenanteil, wir machen das“. Sie wurde schließlich von der CDU Fraktion, die das Vorschlagsrecht hatte, nominiert. Atmosphärische Störungen oder Disharmonien innerhalb der grün-schwarzen Koalition und zwischen der CDU Fraktion und dem Parteivorstand wolle sie nicht überbewerten. Sie seien ganz normal und gehörten zum politischen Alltag. Darüber hinaus erkläre sie Ausführungen der Landesheimbauverordnung für Pflegeheime, den Schulentwicklungsplan und ging auch auf personelle Engpässe in der Rechtspflege ein. Aus dem Kreis der Zuhörer wurden der Lehrermangel an Grundschulen, Unterrichtsausfallzeiten und Probleme mit der Migration, Integration und Abschiebungen von Asylbewerbern angesprochen.
Überaus enttäuscht zeigte sich Hansjörg Jung darüber, dass er seit Wochen auf eine Antwort von Justizminister Wolf warte. Die Fragen nach der dringend notwendigen Beschleunigung der Asyl-Beschwerdeverfahren zum Zwecke der Entlastung der Verwaltungsgerichte blieben ebenso unbeantwortet wie der Grund für das schleppende Verwaltungsgerichtsverfahren zum Windpark Straubenhardt. Frau Kurtz, versprach, sich für eine schnellstmögliche Antwort und Klärung der Sachverhalte einzusetzen.
Alois Plümper
